Unter dem Motto „Freiheit, Werte, Zukunft – für ein starkes Bayern im Herzen Europas“ traf sich die CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz zur Klausurtagung, um sich gemeinsam auf das neue Jahr einzustimmen und wichtige Weichen für die kommenden Monate und Jahre zu stellen.
General Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, erläuterte dem Fraktionsvorstand die sicherheitspolitischen Herausforderungen für Deutschland und die Bundeswehr. Die Generalkonsulin des Staates Israel für Süddeutschland, Talya Lador-Fresher, schilderte eindrucksvoll, wie sich das Leben in Israel und auch Israel selbst seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 verändert haben.
Chancen künstlicher Intelligenz und zukunftsfähige Wirtschaft
Die vielfältigen Chancen der Künstlichen Intelligenz zeigte der Prof. Dr. Aldo Faisal der Fraktion auf; gleichzeitig machte er aber auch die Herausforderungen deutlich. Mit Gernot Döllner, Vorsitzender des Vorstands der AUDI AG, tauschte sich die Fraktion darüber aus, wie der Wirtschaftsstandort Bayern fit für die Zukunft gemacht werden kann. In der Resolution „Für eine starke und stabile Wirtschaft: Wir machen den Unterschied“ skizzierten die Abgeordneten die Weichen dafür, dass in Bayern auch weiterhin die besten Standortbedingungen vorherrschen und kündigten Investitionen in Innovationen, Fachkräfte und die künftige Energieversorgung an.
Förderung des Krankenhausstandorts Bayern
Mit Thomas Lemke, Vorsitzender des Vorstands der Sana Kliniken AG und stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Dr. Irmgard Stippler, Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern und Christina Leinhos, stellvertretende Geschäftsführerin der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, diskutierte die Fraktion, wie der Krankenhausstandort der Zukunft aussehen soll. Mit der Resolution „Patientenorientiert, bedarfsgerecht und wohnortnah: Souveräne Krankenhausplanung und solide Krankenhausfinanzierung für Bayern!! Kalten Strukturwandel stoppen!“ setzte die Fraktion ein klares Zeichen: Stationäre Versorgung darf auch künftig kein Privileg der Metropolen sein. Dafür legte die Fraktion in der Resolution eine 15-Punkte-Plan zur Krankenhausversorgung im ländlichen Raum vor.
Bayern und Europa - gemeinsam für eine erfolgreiche Zukunft
Edi Rama, Ministerpräsident der Republik Albanien, gab ein beeindruckendes Bekenntnis zu Europa ab. Mit ihm überlegte die Fraktion, wie die zukünftige Zusammenarbeit in Europa weiter ausgestaltet werden kann, um für Sicherheit zu sorgen, illegale Migration zu bekämpfen und Lösungen für den Fachkräftemangel in Bayern zu finden.
Mit Prof. Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament und Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und der Europäischen Volkspartei sowie Spitzenkandidat der CSU stimmten sich die Abgeordneten auf das Europawahljahr ein und hielten ihre Vision von Europa in der Resolution „Ein handlungsfähiges, bürgernahes Europa – für Bayerns Zukunft“ fest.
Eine Zusammenfassung der Grundsatzrede des Ministerpräsidenten gibt es hier!
Die im Rahmen der Tagung beschlossenen Resolutionen finden Sie hier:
Details zum Tagungsprogramm finden Sie hier:
Bildimpressionen der Tagung finden Sie hier.
Zum Abschlussvideo der Klausurtagung geht es hier.